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Gemeinderatssitzung am 15.05.2018

Gemeinderatssitzung am Dienstag, den 15.05.2018

Am Dienstag, den 15.05.2018 findet um 18.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Eberstadt eine Sitzung des Gemeinderates statt.
Tagesordnung

  1. Mitteilungen des Bürgermeisters
  2. Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
  3. Genehmigung des Sitzungsprotokolls (März 2018)
  4. Verabschiedung des Lärmaktionsplans für die Gemeinde Eberstadt mit Schwerpunkt Hölzern
  5. Neubau Eberfirsthalle: Vorstellung der Ausführungsplanung der Außenanlagen und Fortschreibung der Kostenberechnung
  6. Sanierung Kirchturm, Mehrzweckhaus Hölzern. Vergabe des Gerüstbaus, Zimmerer- und Dachdeckerarbeiten
  7. Vergabe der Erneuerungsarbeiten (Lieferung und Montage) der Fuß- und Radfahrbrücke über den Eberbach im Gewann „Unter der Heubrücke“
  8. Beauftragung für Lieferung und Montage einer Kletterkombination auf dem Kinderspielplatz in Hölzern
  9. Mehrkosten des Wasserverbandes Sulmtal für den Bau der Regenrückhaltebecken am Amor- und Hängelbach
  10. Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 - 2023, Vorschlagslistenentwurf Jugendschöffen
  11. Anfragen und Verschiedenes
Die Bevölkerung ist zum öffentlichen Teil der Sitzung sehr herzlich eingeladen.

Eberstadt, den 07.05.2018


Stephan Franczak
Bürgermeister


Erläuterung zur Tagesordnung:


Zu TOP 4
Der Lärmaktionsplan für die Gemeinde Eberstadt ist erstellt, die Maßnahmen zur Lärmreduzierung vornehmlich in Hölzern stehen fest. Auch die Stellungnahmen der Träger Öffentlicher Belange sind eingegangen und abgewogen. Der Gemeinderat hat nun den Beschluss vorzunehmen und die Veröffentlichung stattzufinden. Erst danach kann sich der Gemeinderat mit der Frage beschäftigen, welche Maßnahme wann und wie umgesetzt werden kann.

Zu TOP 5
Mit Fertigstellung des Neubaus der Eberfirsthalle muss auch die Gestaltung der Außenanlagen erfolgen. Die Planung liegt dazu nun vor, zusammen mit der Fortschreibung der Kosten für die Gesamtmaßnahme „Abriss und Neubau der Eberfirsthalle“. Ein Beschluss zu dieser Kostenfortschreibung durch den Gemeinderat wird notwendig, um die Ausschreibung und Vergabe vornehmen zu können. Die Außenanlagen werden ohne Förderung auf 474.000 Euro geschätzt.

Zu TOP 6
Schon lange ist bekannt, dass der Kirchturm am Mehrzweckhaus in Hölzern saniert werden muss. Die Gemeinde Eberstadt hat dazu einen kleinen Teil der Sanierungskosten als Förderung vom Landesdenkmalschutz bekommen. Ein sehr großer Teil ist aber von der Gemeinde zu schultern. Die Ausschreibung und Submission der Sanierungsarbeiten ist erfolgt, nun muss der Gemeinderat über die Vergabe der Arbeiten Beschluss fassen. Insgesamt haben die Sanierungsarbeiten ein finanzielles Volumen von rund 260.000 Euro.

Zu TOP 7
Die Brücke über den Eberbach muss dringend erneuert werden. Verschiedene Vorschläge wie dies geschehen könnte wurden eingeholt. Der Technische Ausschuss hat sich für eine Ausführung in Holzbauweise ausgesprochen. Angebote wurden eingeholt. Die Vergabe muss nun beschlossen werden. Finanzieller Aufwand: rund 20.000 Euro.

Zu TOP 8
Jedes Jahr nimmt sich die Gemeindeverwaltung einen öffentlichen Spielplatz vor, um ggf. Erneuerungsarbeiten vorzunehmen. In 2017 war dies der Spielplatz in Hölzern. Für ein neues Klettergerät sollen dort nun rund 16.000 Euro aufgewendet werden. In 2018 wird der Zaun um den Spielplatz in Lennach erneuert. Ein entsprechender Beschluss des Gemeinderates liegt dazu bereits vor.

Zu TOP 9
Die Gemeinde Eberstadt ist Mitglied im Wasserverband Sulm. Der Verband hat sich nach dem Hochwasser von 2016 zur Aufgabe gemacht, die schon lange geplanten Rückhaltebecken am Amor- und Hängelbach mit einem Schutzgrad von HQ 1000 zu realisieren. Für die Gemeinde Eberstadt fallen dazu rund 63.000 Euro an.

Zu TOP 10
Bereits in der Aprilsitzung hat der Gemeinderat über die Vorschlagsliste der Schöffen Beschluss gefasst. Der Verwaltung wurde am 26.04.2018 nun noch eine weitere Bewerbung vorgelegt. Da dies innerhalb der gesetzten Bewerberfrist (30.04.2018) erfolgte, wird die Entscheidung über die Vorschlagsliste der Schöffen in Erwachsenenstrafsachen nochmals zur Abstimmung gebracht.


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