Sitzungsunterlagen 23.07.2019

Sitzungsvorlagen

 

Beschlussvorlage Nr. 30/2019

 

Betreff:

BSV 30/2019; Änderung der Feuerwehrsatzung zum 23.07.2019          

Haushaltsstelle:

     

Betrag:

     

Haushaltsjahr:

2019ff

Mittel vorhanden ?

   ja                    

  nein

 

Deckungsvorschlag:

   überplanmäßig

   außerplanmäßig

     

Bürgermeister:

   zur Kenntnis

   zur Entscheidung

Gemeinderat:

   zur Kenntnis

   zur Entscheidung

   ...................................

 






Der Gemeinderat wolle beschließen:

Der Gemeinderat beschließt die als Anlage beigefügte Satzung zur Änderung der Feuerwehrsatzung.

Begründung:

Die Altersabteilung soll für Kameraden geöffnet werden, die nicht nur 55 Jahre alt sind, sondern bereits über lange Jahre ihren Feuerwehrdienst geleistet haben. Der Feuerwehrausschuss kann dies dann auf Antrag genehmigen.

Auch der Wahlaufwand in der Hauptversammlung soll verringert werden. So haben sich bisher die Stellvertreter Abt-Kommandanten zusätzlich in den Ausschuss aufstellen lassen und mussten zusätzlich nochmals gewählt werden.

Alle Kameraden, die Verantwortung in der Führung übernehmen möchten, sollen dies Kraft Amtes übernehmen können. (Am bisherigen Ausschuss ändert sich aktuell nichts, da Mario Härle und Robert Schieker bereits im Ausschuss gewählt sind, es erfolgt daher die Reduzierung auf 5 gewählte Mitglieder).

Jede aktive Einsatzabteilung muss mit mindestens einem gewählten Mitglied vertreten sein (Hölzern)


 

Beschlussvorlage Nr. 34/2019

 

Betreff:

BSV 34/2019 Kindergarten Schmalbach: Vergabe des Auftrages zur Erweiterungsplanung          

Haushaltsstelle:

     

Betrag:

17.493,00 brutto

Haushaltsjahr:

2019

Mittel vorhanden ?

   ja                    

  nein

 

Deckungsvorschlag:

   überplanmäßig

   außerplanmäßig

     

Bürgermeister:

   zur Kenntnis

   zur Entscheidung

Gemeinderat:

   zur Kenntnis

   zur Entscheidung

   ...................................

 








Der Gemeinderat wolle beschließen:


Der Vergabe zur Erweiterungsplanung des Kindergartens Schmalbach an das Architektenbüro Galetzka, in Eberstadt, wird zugestimmt.

Begründung:

Angesichts der Planungen zu Neubaugebieten und dem damit verbundenen Zuzug, muss die Gemeinde Eberstadt immer auch die notwendige Infrastruktur mitplanen.
In diesem Fall muss untersucht werden, wie der Kindergarten Schmalbach erweitert werden kann, um die zugezogenen Kinder betreuen zu können. Schon heute kommen die kommunalen Kindergärten an ihre Kapazitätsgrenze, weshalb die Aufstockung der Kindergartenplätze geboten ist. Die benötigten Mittel sind im Haushalt 2019 bereits eingestellt.
Es schließt sich für die Gemeindeverwaltung in nächster Zeit die Frage an, welche Kinderbetreuungszeiten in den kommunalen Kindergärten angeboten werden sollen. Ganz speziell, ob die Ganztagesbetreuung sowohl von den Betreuungszeiten wie auch von der Anzahl der Plätze ausgebaut werden muss. Die Krippenplätze schließen sich an.


Bauvoranfrage:         

Gellmersbacher Str. 12,

Ausbau einer Scheune in Wohnhaus

Flst. Nr. 16,

Teilort Eberstadt

Die Bauherrin plant den Ausbau der vorhandenen Scheune in ein Wohnhaus.

Ein rechtskräftiger Bebauungsplan für dieses Gebiet ist nicht vorhanden.

Das Einvernehmen des Gemeinderates ist erforderlich.