Sitzungsunterlagen GR-Sitzung 17.12.2019

 
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Einladung zur Sitzung des Gemeinderates 
am Dienstag, den 17.12.2019 um 18:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Eberstadt

 
Tagesordnung
(öffentlich)

 
 
1.    Mitteilungen des Bürgermeisters
 
2.    Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
 
3.    Genehmigung des Sitzungsprotokolls (Oktober 2019)
 
4.    Aufnahme eines Kredits in Höhe von 2 Mio. Euro, mit einer Laufzeit von 30 Jahren, für den Neubau der Eberfirsthalle.
- Beschlussvorlage Nr. 75/2019 -

 
5.    Bebauungsplanverfahren „Maushecken“ gemäß § 13 b BauGB und örtliche
Bauvorschriften, hier: Aufstellungsbeschluss
- Beschlussvorlage Nr. 72/2019 –

Anlage BSV 72
 
6.    Bebauungsplanverfahren „Mühlsteige“ gemäß § 13 b BauGB und örtliche Bauvorschriften, hier: Aufstellungsbeschluss
- Beschlussvorlage Nr. 73/2019 -

Anlage BSV 73
 
7.    Satzung über die Änderung der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes
„Ortskernsanierung III“ der Gemeinde Eberstadt.
- Beschlussvorlagen Nr. 71/2019 -

Anlage BSV 71
 
8.    Zusammenschluss     der     Gutachterausschüsse     zum     gemeinsamen
Gutachterausschuss „Weinsberger Tal und Schozachtal“ bei der Stadt Weinsberg - Beschlussvorlage Nr. 67/2019

 
9.    Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die
Erstattung von Gutachten durch den Gutachterausschuss
- Beschlussvorlage Nr. 68/2019 -
  Anlage
 
10.    Satzung     zur     Änderung     der     Verwaltungsgebührensatzung     mit     Anlage Gebührenverzeichnis
- Beschlussvorlage Nr. 69/2019 -  
Anlage
 
11.    Künftiger gemeinsamer Gutachterausschuss und jetziger Gutachterausschuss;
Entsendung von zwei Vertretern der Gemeinde Eberstadt
- Beschlussvorlage Nr. 70/2019

12. Vergabe der Straßennamen im Baugebiet Kirchhofäcker-Krautgärten, erster Bauabschnitt, Beschlussvorlage 74/2019

Anlage

13. Spendenannahme gem. § 73 Abs. 4 GemO, hier Spenden von Unternehmen - BSV Nr. 62/ 2019

 
14.    Bausachen:
14.1 Bauvoranfrage: Neubau eines Wohnhauses mit 6 Wohneinheiten, einer Tiefgarage und Stellplätzen im Freien, Flurstück Nr. 1481/1, Neuenstädter Str. 33

15.    Anfragen und Verschiedenes
 
 
Eberstadt, den 09.12.2019
 
 
Stephan Franczak
Bürgermeister
 


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