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Grad der Behinderung

gewöhnlichen Aufenthalt haben oder hier beschäftigt sind, stellt das zuständige Versorgungsamt beim Landratsamt die Schwerbehinderteneigenschaft fest. Liegen mehrere Beeinträchtigungen vor, wird ein Gesamt-GdB

Zuletzt geändert:22.01.2025
Strahlenschutzbeauftragter

nehmung erforderlichen Befugnisse schriftlich festzulegen. Diese Bestellung ist der zuständigen Behörde schriftlich mitzuteilen. Der Strahlenschutzbeauftragte hat für die Einhaltung der ihm übertragenen

Zuletzt geändert:22.01.2025
Straßengesetze und Straßenverkehrsrecht

Sondernutzung. Eine Sondernutzung erfordert eine Sondernutzungserlaubnis. Sie kann bei der zuständigen Behörde beantragt werden. Einführende Informationen dazu finden Sie im gleichnamigen Kapitel mit den daz [...] festgelegt werden. Hierzu gehören vor allem öffentliche Feld- und Waldwege, selbständige Radwege (der Gemeinde), die nicht Bestandteil einer Straße sind und die nicht als Radschnellverbindungen eingeordnet werden

Zuletzt geändert:22.01.2025
Wer darf gewählt werden (passives Wahlrecht)

wahlberechtigt sind. Das sind bei den Gemeindewahlen: die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde der Wahl der Kreisräte: die wahlberechtigten Kreiseinwohnerinnen und -einwohner. Nicht wählbar sind [...] für jeden Wahlkreis 50 Unterschriften von Personen erforderlich, die zur Kreistagswahl in einer Gemeinde dieses Wahlkreises wahlberechtigt sind. Zusammen mit dem Wahlvorschlag muss eine Erklärung jedes

Zuletzt geändert:22.01.2025
Logistik und Verkehr

e Leistungsfähigkeit entsprechend den gesetzlichen Vorgaben geprüft. Ob Sie von der zuständigen Behörde eine Genehmigung zur gewerblichen Beförderung erhalten, hängt von dem Ergebnis der Prüfung ab. Zusätzlich

Zuletzt geändert:22.01.2025
Tarifrecht und betriebliche Arbeitnehmervertretungen

eiten verhüten sollen oder Fragen, die den Gesundheitsschutz betreffen Form, Ausgestaltung und Verwaltung von Sozialeinrichtungen des Unternehmens Regelungen von Werkmietwohnungen Grundsätze für die Entlohnung

Zuletzt geändert:22.01.2025
Wahlergebnisse und Sitzverteilung

Briefwahl abgegebenen Stimmzettel ausgewertet. Für die Ermittlung des vorläufigen Ergebnisses meldet die Gemeinde die zusammengefassten Wahlbezirksergebnisse dem Kreiswahlleiter oder der Kreiswahlleiterin. Der

Zuletzt geändert:22.01.2025
Kündigungsschutz für Schwangere und Mütter

Kündigung ist dann ebenfalls unzulässig. Eine Kündigung ist nur dann zulässig, wenn das zuständige Regierungspräsidium die Kündigung ausnahmsweise für zulässig erklärt, zum Beispiel weil eine Weiterbeschäftigung

Zuletzt geändert:22.01.2025
Vereinssatzung

Hinweis: Der Name Ihres Vereins soll sich von den Namen der an demselben Ort oder in derselben Gemeinde bestehenden eingetragenen Vereine deutlich unterscheiden. Die Vereinssatzung soll zudem weitere

Zuletzt geändert:22.01.2025
Was wird gewählt

Onlineauftritt des Landtags. Gewählt wird in insgesamt 70 Wahlkreisen. Zu welchem Wahlkreis Ihre Gemeinde gehört, finden Sie auf den Seiten des Statistischen Landesamtes. Sie können diese Information auch

Zuletzt geändert:22.01.2025