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Fahrzeug und Bewohnerparkausweis

Bei einem Umzug in einen anderen Stadt- oder Landkreis müssen Sie Ihr Fahrzeug ummelden. Besitzen Sie einen Bewohnerparkausweis? Dann sollten Sie bei Wegzug aus dem Bewohnerparkgebiet daran denken, dies [...] dies der Gemeinde, die Ihren Ausweis ausgestellt hat, umgehend mitzuteilen. Zurückgeben können Sie den Bewohnerparkausweis entweder persönlich oder mit der Post. Hinweis: Erkundigen Sie sich rechtzeitig

Zuletzt geändert:13.06.2025
Wahlhandlung (Stimmabgabe)

der 08. März 2026 , von 8 bis 18 Uhr gewählt werden. Abweichungen sind in Gemeinden mit nicht mehr als 1.000 Einwohnerinnen und Einwohnern möglich. Wenn Sie wahlberechtigt und im Wählerverzeichnis eingetragen [...] Durch das Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Baden-Württemberg und des Gesetzes über die Landtagswahlen vom 26. April 2022 (GBl. S. 237) wurde das Landtagswahlrecht umfassend reformiert. Im Gegensatz [...] Kreis eintragen und zwar bei der Abgabe der Erststimme in den hinter dem Bewerber für ein Direktmandat, der Ihre Stimme erhalten soll, befindlichen Kreis bei der Abgabe der Zweitstimme in den vor der L

Zuletzt geändert:13.06.2025
Umzug des Gewerbebetriebes

anmelden. Verlegen Sie den Sitz Ihres Unternehmens innerhalb Ihrer Gemeinde, müssen Sie Ihr Gewerbe ummelden. Tipp: Wenn Sie planen, Ihren Gewerbebetrieb zu verlegen, können Sie im Vorfeld auf folgenden Seiten

Zuletzt geändert:13.06.2025
Rechte und Pflichten der Vereinsmitglieder

Satzung nur die grundsätzliche Verpflichtung zur Zahlung von Beiträgen aufzunehmen und die Bestimmung der Höhe der Beiträge einem Vereinsorgan zu überlassen. Genaue Angaben zur Beitragshöhe in der Satzung [...] vorgesehen sein, dass bei einmaligen Investitionen oder sonstigem besonderen finanziellen Bedarf Umlagen beschlossen werden können. Auch die Rechte der Mitglieder sind häufig in der Satzung oder durch

Zuletzt geändert:13.06.2025
Wahlergebnisse und Sitzverteilung

werden auf die Parteien und sonstigen politischen Vereinigungen im Verhältnis der für sie abgegebenen Stimmen verteilt. Direkt-, Überhang- und Ausgleichsmandate wie bei der Bundes- oder Landtagswahl gibt [...] Mit der Auszählung der Stimmen wird direkt nach Beendigung der Wahlzeit um 18 Uhr begonnen. Erst wird das Ergebnis je Wahlbezirk in öffentlicher Sitzung ermittelt und festgestellt. Dabei werden alle in

Zuletzt geändert:13.06.2025
Übernahme oder Neugründung?

Fällen durch die Persönlichkeit der Übergeberin oder des Übergebers stark geprägt. Das kann eine Übernahme erschweren. Vorteile einer Neugründung Sie können Ihren Betrieb von Anfang an nach Ihren eigenen [...] erfüllen können. Nachfolgende Übersicht der Vor- und Nachteile von Übernahme und Neugründung soll Ihnen erste Anhaltspunkte zur eigenen Entscheidung bieten. Vorteile einer Übernahme Das Unternehmen ist auf dem [...] Die Übernahme eines Unternehmens stellt wie eine Neugründung spezielle Anforderungen an die Existenzgründerinnen und Existenzgründer. In welcher Form Sie Ihr zukünftiges Unternehmen gründen, hängt einerseits

Zuletzt geändert:13.06.2025
Finanzierung der Übernahme

Die Finanzierung ist meist der zentrale Aspekt einer geplanten Unternehmensnachfolge. Um finanzielle Risiken bei einer Unternehmensübernahme zu vermeiden, sollten Sie Ihre eigenen wirtschaftlichen Verhältnisse [...] Unternehmen an ein Familienmitglied übergeben wollen, sollten mögliche Erbansprüche (z.B. Pflichtteile anderer Erbinnen und Erben) bedenken. Diese können die Unternehmensübergabe selbst bei wirtschaftlich gesunden [...] gesunden Unternehmen finanziell stark belasten. In der Praxis müssen fast alle Unternehmensübernahmen mit Fremdmitteln (z.B. Darlehen, Krediten, Bürgschaften) finanziert werden. Um die Zinsbelastung zu

Zuletzt geändert:13.06.2025
Produkthaftung

darüber hinaus ausgeschlossen, wenn er das Produkt nicht in den Verkehr gebracht hat, nach den Umständen davon auszugehen ist, dass das Produkt den Fehler, der den Schaden verursacht hat, noch nicht hatte [...] andere Form des Vertriebs mit wirtschaftlichem Zweck hergestellt noch im Rahmen seiner beruflichen Tätigkeit hergestellt oder vertrieben hat, der Fehler darauf beruht, dass das Produkt zu dem Zeitpunkt, zu [...] Entgegenstehende Vereinbarungen sind nichtig. Eine Haftung aufgrund anderer Vorschriften bleibt unberührt. Sollte Ihnen durch ein fehlerhaftes Produkt ein Schaden entstanden sein, dann müssen Sie den Schaden

Zuletzt geändert:13.06.2025
Rechtliche Grundlagen

Arbeitnehmer zum Tariftreuegesetz und stellt Entgeltregelungen aus den relevanten Tarifverträgen zur Verfügung. Über die Servicestelle können Sie auch Muster für die Abgabe der Tariftreue- und Mindestentge [...] r Aufträge eine Vielzahl von nationalen und europäischen Vorschriften beachten. Um Ihnen einen Überblick zu bieten, werden hier die für Sie wichtigsten Rechtsgrundlagen dargestellt: Ausgewählte Vorschriften [...] Ausschreibung mit Teilnahmewettbewerb zu wählen, sofern nicht die Natur des Geschäfts oder besondere Umstände eine Ausnahme rechtfertigen. Es existieren in mehreren Bereichen ergänzende landesrechtliche Vo

Zuletzt geändert:13.06.2025
Rückkehr in die Herkunftsfamilie

Vollzeitpflege in einer Pflegefamilie ist eine Chance: Das Kind kann unbeeinträchtigt von den Problemen seiner Eltern in einer Familie leben, während die Eltern sich auf sich selbst und die Verbesserung [...] Gespräche statt, bei denen alle Beteiligten gemeinsam besprechen, wie die Betreuung des Kindes in Zukunft gestaltet werden soll. Stellt das Jugendamt dabei fest, dass die Rückkehr in die Herkunftsfamilie dem [...] dass die leiblichen Eltern ihr Kind beispielsweise zu vereinbarten Terminen besuchen oder für kurze Zeit auch selbst für ihr Kind sorgen können. Wichtig ist eine positive Grundeinstellung der Pflegeeltern

Zuletzt geändert:13.06.2025