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Lebensmittelwarnungen

Die öffentlichen Warnungen sind von den Unternehmern oder von der amtlichen Überwachung veranlasst worden und von überregionaler Bedeutung. Damit soll die Information des Endverbrauchers sichergestellt werden [...] Vorschriften verstoßen wurde, die dem Schutz der Verbraucher vor Täuschung dienen und der Verstoß nicht unerheblich ist. im Einzelfall hinreichende Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass von einem Erzeugnis [...] dürfen nicht verwechselt werden mit den gesetzlich vorgeschriebenen Informationen der Lebensmittelüberwachungsbehörden für Verbraucher. Diese Informationen enthalten bestimmte Ergebnisse amtlicher Kontrollen

Zuletzt geändert:11.03.2025
Brancheninformationen

Haben Sie sich bereits entschieden, in welcher Branche Sie ein Unternehmen gründen möchten oder sind Sie durch Ihre berufliche Ausbildung auf eine Branche festgelegt? Wir bieten Ihnen einen branchenbe

Zuletzt geändert:11.03.2025
Futtermittelwarnungen

Die öffentlichen Warnungen sind von den Unternehmern oder von der amtlichen Überwachung veranlasst worden und von überregionaler Bedeutung. Damit soll die Information des Endverbrauchers sichergestellt werden [...] Vorschriften verstoßen wurde, die dem Schutz der Verbraucher vor Täuschung dienen und der Verstoß nicht unerheblich ist. im Einzelfall hinreichende Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass von einem Erzeugnis [...] e oder aus sonstigen Gründen die Unsicherheit nicht innerhalb der gebotenen Zeit behoben werden kann. die begründete Annahme besteht, dass ohne Information über das beanstandete Erzeugnis erhebliche Nachteile

Zuletzt geändert:11.03.2025
Lebensmittelkontrolle

durch die Kontrolle der Betriebe und die Entnahme und Untersuchung von Proben. Wie oft ein Betrieb kontrolliert wird, hängt von der Höhe des Risikos ab. Sie richtet sich nach dem Betrieb selbst (Art, Größe [...] erfolgt sofort eine Kontrolle. Auch die Probenahme und -untersuchung erfolgt risikoorientiert und zielgerichtet. Hinweis: Auf die gleiche Weise kontrolliert die amtliche Lebensmittelüberwachung auch Betriebe [...] eingegrenzt werden. Kontrolle der Eigenkontrolle Die amtliche Lebensmittelüberwachung kontrolliert, ob alle rechtlichen Vorschriften im Verkehr mit Lebensmitteln eingehalten werden. Die Überwachung erfolgt durch

Zuletzt geändert:11.03.2025
Frühkindliche Bildung

erfahren Familien, deren Kinder noch nicht schulpflichtig sind, große Unterstützung. Das Angebot umfasst beispielsweise Kinderkrippen für Kinder unter drei Jahren, Kindergärten, Kindertageseinrichtungen

Zuletzt geändert:11.03.2025
Schutzvoraussetzungen

ist immer dann gegeben, wenn es für einen unbegrenzten Personenkreis möglich ist, von der Erfindung Kenntnis zu erlangen. ausreichende erfinderische Tätigkeit Auf dem jeweiligen technischen Gebiet tätige [...] technische Erfindungen. Auch für den Gebrauchsmusterschutz sind die Kriterien Neuheit, erfinderische Tätigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit (materielle Schutzvoraussetzungen) entscheidend. Wenn alle formellen [...] Erfordernisse erfüllt sind, wird das Gebrauchsmuster in das amtliche Register eingetragen. Eine Prüfung der materiellen Schutzvoraussetzungen erfolgt nicht. Verfahren können nicht durch Gebrauchsmuster

Zuletzt geändert:11.03.2025
Kenntnisgabeverfahren

Vorhaben, die im Geltungsbereich eines qualifizierten oder vorhabenbezogenen Bebauungsplans, der nach dem 29. Juni 1961 rechtsverbindlich geworden ist, und außerhalb des Geltungsbereichs einer Verände [...] Erschließung des Vorhabens gesichert ist, ob eine hindernde Baulast besteht und ob das Vorhaben im Geltungsbereich einer Entwicklungssatzung, einer Erhaltungssatzung oder eines Sanierungsgebiets liegt. Sofern [...] zwei Wochen nach Eingang der vollständigen Bauvorlagen begonnen werden. Einzureichende Unterlagen Lageplan Bauzeichnungen Darstellung der Grundstücksentwässerung * Erklärung zum Standsicherheitsnachweis

Zuletzt geändert:11.03.2025
Infektionskrankheiten

ektionen treten hier gehäuft auf. Das Virus wird von infizierten Rötelmäusen übertragen. Eine Mensch-zu-Mensch-Übertragung von Hantaviren bei den in Europa vorkommenden Hantavirus-Typen findet nicht statt [...] Garten, Garagen und Schuppen getroffen werden. Ein Großteil der Infektionen verläuft mild oder unbemerkt, doch auch schwerwiegende Verläufe treten auf. Typische Symptome einer Hantavirus-Infektion sind [...] Reinigungs-, oder Aufräumarbeiten von Kellern, Schuppen, Scheunen und Ställen, sowie beim Stapeln oder Umschichten von Holz. Direkter Kontakt zu Nagetieren und ihren Ausscheidungen soll vermieden werden.

Zuletzt geändert:11.03.2025
Gemischte Tätigkeiten

Ihrer Tätigkeit über die Einstufung als freiberuflich oder gewerblich. Das Gesamtbild ergibt sich dabei nicht aus den Anteilen Ihrer Tätigkeiten am Umsatz oder Gewinn, sondern aus der Tätigkeit, die Ihre [...] Eine gewerbliche Tätigkeit wird angenommen, wenn Ihr Betrieb nach außen hin als eine Einheit auftritt und sich Ihre freiberufliche Tätigkeit als Nebenprodukt der gewerblichen Tätigkeit darstellt oder Sie [...] auf die freiberufliche Tätigkeit. Überschreitet die Personengesellschaft eine dieser beiden Grenzen (3 % der Gesamtumsatzerlöse oder 24.500 EUR), bewertet das Finanzamt die Tätigkeit der Gemeinschaftspraxis

Zuletzt geändert:11.03.2025
Rechtliche Grundlagen

Arbeitnehmer zum Tariftreuegesetz und stellt Entgeltregelungen aus den relevanten Tarifverträgen zur Verfügung. Über die Servicestelle können Sie auch Muster für die Abgabe der Tariftreue- und Mindestentge [...] r Aufträge eine Vielzahl von nationalen und europäischen Vorschriften beachten. Um Ihnen einen Überblick zu bieten, werden hier die für Sie wichtigsten Rechtsgrundlagen dargestellt: Ausgewählte Vorschriften [...] Ausschreibung mit Teilnahmewettbewerb zu wählen, sofern nicht die Natur des Geschäfts oder besondere Umstände eine Ausnahme rechtfertigen. Es existieren in mehreren Bereichen ergänzende landesrechtliche Vo

Zuletzt geändert:11.03.2025